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Leitlinie Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes

Das Arbeitsschutzgesetz und das Arbeitssicherheitsgesetz verpflichten die Arbeitgeber/die Arbeitgeberinnen, für eine geeignete Organisation zur Planung und Durchführung aller erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sorgen, diese Aktivitäten in die Führungsstrukturen einzubinden und dafür Sorge zu tragen, dass die Maßnahmen bei allen Tätigkeiten beachtet werden. Die Erfahrung zeigt, dass ein präventiv ausgerichteter, wirksamer Arbeitsschutz entsprechender betrieblicher Prozesse und Strukturen bedarf und als integraler Bestandteil der betrieblichen Organisation zu verstehen ist.

Insofern ist insbesondere für die Bewertung der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes ein abgestimmtes Grundverständnis und eine gemeinsam festgelegte Vorgehensweise der staatlichen Arbeitsschutzbehörden sowie der Unfallversicherungsträger wichtig.

Im Dezember 2011 hat die Nationale Arbeitsschutzkonferenz hierzu die Leitlinie Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes verabschiedet.

Kerninhalte der GDA-Leitlinie sind unter anderem Festlegungen

  • zur Beratung und Überwachung der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes,
  • zur Beratung zu Arbeitsschutzmanagementsystemen und Prüfung von deren Wirksamkeit,
  • zur Bewertung der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes,
  • zum Aufsichts- und Verwaltungshandeln und
  • zum Umgang mit Arbeitsschutzmanagementsystemen.

Ein wichtiger Teil der Leitlinie sind die 15 Elemente, die die rechtlichen Verpflichtungen der Betriebe zur Arbeitsschutzorganisation konkretisieren und erläutern. Es werden dabei insbesondere die rechtlichen Organisationsverpflichtungen aus dem Arbeitsschutzgesetz (bspw. Organisation der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung, Verantwortung der Aufgabenübertragung und Überwachung dieser…) sowie aus dem Arbeitssicherheitsgesetz aufgegriffen. Aber auch untergesetzliche Regelungen wie die ArbMedVV fließen dort mit ein.