Navigation und Service

Springe direkt zu:

Nationale Arbeitsschutzkonferenz

Als zentrales Entscheidungsgremium für die Planung, Koordinierung und Evaluation der zur Umsetzung der GDA vorgesehenen Maßnahmen wurde durch das Arbeitsschutzgesetz (geändert durch das Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz - UVMG) die "Nationale Arbeitsschutzkonferenz" eingerichtet.

Sie entwickelt konkrete gemeinsame Arbeitsschutzziele und Handlungsfelder und leitet daraus in Abstimmung mit den Beteiligten gemeinsame Handlungsfelder und Eckpunkte für Arbeits- und Aktionsprogramme ab. Die Programme werden jeweils für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren festgelegt.

Die Konferenz setzt sich aus je drei Vertretern des Bundes, der Arbeitsschutzbehörden der Länder und der Spitzenverbände der gesetzlichen Unfallversicherung zusammen. Sie wird beraten von je drei Vertretern der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Der Vorsitz der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz wechselt jährlich im Turnus zwischen Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern.

Mit der Konstituierung der NAK geht das bisher bestehende LASI/UVT/BMAS-Spitzengespräch, in dem sich die obersten Arbeitsschutzbehörden der Bundesländer, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die gesetzliche Unfallversicherung über grundsätzliche Fragestellungen des deutschen Arbeitsschutzes abgestimmt haben, in der neuen Kooperationsstruktur auf.

Die Einrichtung der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz sowie der NAK-Geschäftsstelle und des Arbeitsschutzforums, ihre Aufgaben und grundsätzlichen Arbeitsweisen sind im Arbeitsschutzgesetz geregelt. Einzelheiten der Organisation der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz sind in einer Geschäftsordnung festgelegt.