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Nationale Arbeitsschutzkonferenz

Als zentrales Entscheidungsgremium zur Umsetzung der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) wurde die Nationale Arbeitsschutzkonferenz (NAK) eingerichtet. Diese ist für die Planung, Koordinierung und Evaluation der vorgesehenen Maßnahmen der GDA zuständig. Die NAK entwickelt konkrete gemeinsame Arbeitsschutzziele und Handlungsfelder und leitet daraus in Abstimmung mit den Beteiligten gemeinsame Eckpunkte für Arbeits- und Aktionsprogramme ab. Die Programme werden jeweils für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren festgelegt.

Die Konferenz setzt sich aus je drei Vertretern des Bundes, der Arbeitsschutzbehörden der Länder und der Spitzenverbände der gesetzlichen Unfallversicherung zusammen. Sie wird beraten von je drei Vertretern der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Der Vorsitz der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz wechselt jährlich im Turnus zwischen Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern.

Das bisher bestehende Spitzengespräch der Landessicherheitsfachkräfte, Unfallversicherungsträger und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, in dem sich die obersten Arbeitsschutzbehörden über grundsätzliche Fragestellungen des deutschen Arbeitsschutzes abgestimmt haben, geht in der neuen Kooperationsstruktur auf.

Die Einrichtung der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz sowie der NAK-Geschäftsstelle und des Arbeitsschutzforums sowie ihre Aufgaben und grundsätzlichen Arbeitsweisen sind im Arbeitsschutzgesetz geregelt. Einzelheiten der Organisation der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz sind in einer Geschäftsordnung festgelegt.