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Informationen zur Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA)

Die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) ist eine Initiative von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern. Ziel dieses starken Verbundes ist es, das Arbeitsschutzsystem in Deutschland zu modernisieren und Anreize für Betriebe zu schaffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu stärken.

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Aufgaben der gemeinsamen Strategie

Kooperation ist das Leitmotiv der GDA: Bund, Länder und Unfallversicherungsträger haben sich dazu verpflichtet, ihre Präventionspolitik aufeinander abzustimmen. Dafür vereinbaren sie gemeinsame Arbeitsschutzziele, entwickeln zeitgemäße Beratungs- und Überwachungskonzepte und setzen sich für transparente und praxisgerechte Vorschriften und Regeln im Arbeitsschutz ein. Die "Kernelemente" der GDA sind im Einzelnen:

  • Gemeinsame Arbeitsschutzziele und Arbeitsprogramme:
    Unter dem Dach der GDA verständigen sich Bund, Länder und Unfallversicherungsträger auf eine gemeinsame Prioritätensetzung in Form von Arbeitsschutzzielen. Umgesetzt werden diese Ziele in bundesweiten Arbeitsprogrammen. Die GDA-Arbeitsprogramme wenden sich insbesondere an die betriebliche Ebene – sie unterstützen also Unternehmer, Führungskräfte, Beschäftigte und betriebliche Arbeitsschutzexperten bei der konkreten Ausgestaltung des Arbeitsschutzes.
  • Verbesserte Beratungs- und Überwachungspraxis:
    Die GDA trägt dazu bei, die praktische Zusammenarbeit der staatlichen Arbeitsschutzbehörden und der Unfallversicherungsträger bei der Beratung und Überwachung der Betriebe zu verbessern. Ziel ist ein abgestimmtes Vorgehen der Aufsichtsdienste, basierend auf einheitlichen Bewertungsmaßstäben (GDA-Leitlinien) und einem Daten- und Informationsaustausch zu Betriebsbesichtigungen.
  • Praxisnahe Vorschriften und Regeln:
    Das komplexe Vorschriften- und Regelwerk von Staat und Unfallversicherungsträgern im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes wird optimiert und aufeinander abgestimmt. Damit schafft die GDA Rechtssicherheit für Unternehmen und Beschäftigte. Das GDA-Leitlinienpapier zur Neuordnung des Vorschriften- und Regelwerks stellt zum Beispiel klar: Vorrang hat das staatliche Recht, neue Unfallverhütungsvorschriften der Unfallversicherungsträger gibt es nur noch in Ausnahmefällen nach strenger Bedarfsprüfung; Doppelregelungen werden dadurch vermieden. Aufgabe der Unfallversicherungsträger in diesem Bereich ist es zukünftig, mit "Branchenregeln" die staatlichen Gesetze und Vorschriften branchenspezifisch und praxisnah zu konkretisieren.

Wer steht hinter der GDA?

Die Träger der GDA sind der Bund, die Länder und die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung.

  • Aufgaben des Bundes im Arbeitsschutz sind insbesondere die Gesetzgebung, die Arbeitsschutzforschung, die Berichterstattung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sowie die Förderung des Arbeitsschutzes in der Öffentlichkeit. Zudem vertritt der Bund den deutschen Arbeitsschutz nach außen, insbesondere in europäischen und internationalen Arbeitsschutzgremien.
  • Die staatlichen Arbeitsschutzbehörden der 16 Bundesländer haben die Aufgabe, die Einhaltung der Arbeitsschutzgesetzgebung in den Betrieben zu überwachen, die Arbeitgeber bezüglich der Erfüllung ihrer Pflichten zu beraten und - soweit notwendig - Verstöße zu sanktionieren. Zusätzlich obliegt ihnen der Vollzug weiterer arbeitsschutzrelevanter Bereiche (z.B. Arbeitszeitgesetz, Lenkzeitvorschriften, Jugendarbeitsschutz, Mutterschutz, sowie Produktsicherheit). Im Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) koordinieren die Bundesländer ihre Politik zu Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes in der Arbeitswelt.
  • Die Unfallversicherungsträger (UVT), d.h. die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, haben mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren in den Betrieben zu sorgen, dies zu überwachen und die Unternehmer und Beschäftigten zu beraten. Dieser umfassende Präventionsauftrag wird durch die Selbstverwaltungen der Unfallversicherungsträger ausgestaltet. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) ist der Spitzenverband der Unfallversicherungsträger. Sie vertritt die gesetzliche Unfallversicherung gegenüber Politik, Bundes-, Landes-, europäischen und sonstigen nationalen und internationalen Institutionen sowie Sozialpartnern. In der Prävention koordiniert die DGUV die trägerübergreifenden Aktivitäten der einzelnen UVT.

Gesetzliche Grundlagen der GDA

Die GDA wurde im Jahr 2008 durch Änderungen im Arbeitsschutzgesetz und im Sozialgesetzbuch VII geschaffen. Mit der GDA erfüllt Deutschland eine zentrale Forderung der EU-Gemeinschaftsstrategie für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz 2007 – 2012. Um die Gemeinschaftsziele zu erreichen, sah die EU-Strategie die Entwicklung von nationalen Arbeitsschutzstrategien in den Mitgliedstaaten vor. Der Strategische Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2014 - 2020 empfiehlt darüber hinaus, die nationalen Arbeitsschutzstrategien weiter zu konsolidieren und zu stärken.

 

Wie arbeitet die GDA?

Politisch gesteuert wird die GDA durch die Nationale Arbeitsschutzkonferenz (NAK). Die NAK setzt sich zusammen aus je drei Vertretern des Bundes, der Arbeitsschutzbehörden der Länder und der Spitzenverbände der gesetzlichen Unfallversicherung. Je drei Vertreter der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer nehmen mit beratender Stimme teil. Der Vorsitz der NAK wechselt jährlich zwischen den GDA-Trägern.

Die NAK trifft sich mindestens einmal pro Jahr. Ihre Mitglieder entscheiden über die politische Ausrichtung der GDA und legen zum Beispiel gemeinsame Prioritäten und Arbeitsschutzziele fest. Die NAK kann Arbeitsgruppen einsetzen, beispielsweise zur Umsetzung der Arbeitsprogramme oder zur Steuerung der Evaluation. Auch die Arbeitsgruppen sind paritätisch mit Vertretern aller GDA-Träger besetzt.

Bei der Ausgestaltung und Fortentwicklung der GDA wird die NAK durch das Arbeitsschutzforum beraten. Ziel der jährlich stattfindenden Tagung ist der fachliche Austausch mit den Arbeitsschutzexperten der Verbände, der Wissenschaft und der Fachöffentlichkeit.

Unterstützt wird die NAK durch die bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) angesiedelte NAK-Geschäftsstelle. Die Geschäftsstelle begleitet und fördert die Umsetzung der GDA und ist Ansprechpartner für alle Fragen rund um die Entwicklung der gemeinsamen Strategie. Zu ihren Aufgaben zählt insbesondere die Analyse und Aufbereitung von Daten und Fakten zur GDA, die Koordinierung der GDA-Gremienarbeit und die übergreifende Öffentlichkeitsarbeit.

Struktur der GDA

Um ihre Ziele zu erreichen, haben sich die drei GDA-Träger weitere starke Partner "ins Boot" geholt: Fachverbände, etwa der Sicherheitsfachkräfte und Arbeitsmediziner sowie die gesetzlichen Krankenkassen bringen ihr Wissen und ihre Erfahrungen in Sachen Arbeitsschutz in die gemeinsame Strategie ein. Die Kooperationspartner wirken beispielsweise in den Arbeitsprogrammen mit und beteiligen sich an der Weiterentwicklung der Strategie.

Evaluation der GDA

Ob die GDA ihre Ziele erreicht, wird regelmäßig überprüft. Dafür werden Statistiken zum Unfallgeschehen ausgewertet, repräsentative Befragungen von Betrieben und Beschäftigten durchgeführt und die Einschätzungen des Aufsichtspersonals eingeholt.

Die Evaluation der GDA führt zu einem enormen Zugewinn an Wissen über die betriebliche Arbeitsschutzpraxis in Deutschland. Das Arbeitsschutzniveau und dessen Veränderungen über die Zeit können fundiert beschrieben werden; Ressourcen und gemeinsame Präventionsmaßnahmen können dadurch gezielter eingesetzt werden.

Wo bekomme ich weitere Informationen?

Die NAK-Geschäftsstelle informiert in einem Newsletter regelmäßig über Neuigkeiten. In den Jahresberichten werden die wesentlichen Ergebnisse und Aktivitäten der GDA innerhalb eines Jahres in Form einer kurzen Präsentation vorgestellt. Für Nachfragen erreichen Sie die NAK-Geschäftsstelle über das Kontaktformular.