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Hand macht Notizen

Vorschriften- und Regelwerk

Rechtsvorschriften sind eine Grundlage für das Ergreifen und die Bewertung von Arbeitsschutzmaßnahmen. Sie schaffen Rechtssicherheit für Unternehmen und Beschäftigte.

Eine wesentliche Voraussetzung für die effektive Umsetzung von Arbeitsschutzvorschriften ist dabei, dass diese praktikabel, in sich konsistent und vor allem für die Anwender leicht handhabbar und aus sich heraus verständlich sind. Entsprechend dem Leitmotiv "Bessere Vorschriften und Regeln: Ein Gewinn für die Betriebe" haben Bund, Länder und die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung es sich im Rahmen der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie zur Aufgabe gemacht, das Vorschriften- und Regelwerk im Bereich Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu optimieren.
Ein wichtiger Baustein hierzu ist das im August 2011 verabschiedete Leitlinienpapier zur Neuordnung des Vorschriften- und Regelwerks im Arbeitsschutz.

Das Leitlinienpapier definiert das Verhältnis von staatlichem Recht zu autonomem Recht der Unfallversicherungsträger und beschreibt die Verfahren mit denen die beiden Rechtsbereiche aufeinander abgestimmt werden.